Fachausschüsse der AIPPI

Die AIPPI hat sich in jüngerer Zeit (seit 2004) den nachfolgend aufgeführten Themen gewidmet. Einzelheiten und Veröffentlichungen zu dem jeweiligen Thema finden Sie auf der Homepage www.aippi.org (dort auch Themen und Berichte vor 2004). Dort finden Sie zu dem jeweiligen Thema die Berichte der Deutschen und vieler anderer Landesgruppen.

Q 219

Unterlassungsgebote in Fällen der Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums

Q 218

Das Erfordernis des rechtserhaltenden Gebrauchs bei Marken

Q 217

Die Patentierungsvoraussetzungen der erfinderischen Tätigkeiten

Q 216B

Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie

Q 216

Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie

Q 215

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch Rechte des Geistigen Eigentums und durch das Recht des unlauteren Wettbewerbs

Q 214

Der Schutz gegen die Verwässerung einer Marke

Q 213

Der Durchschnittsfachmann im Zusammenhang mit dem Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht

Q 210

Der Schutz bedeutender Sportereignisse und diesbezüglich zusammenhängender wirtschaftlicher Aktivitäten durch Marken und sonstige Rechte des geistigen Eigentums

Q 209

Auswahlerfindungen; das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich

Q 208

Grenzbeschlagnahme und andere Eingriffsmöglichkeiten der Zollbehörden gegen Verletzer

Q 206

Spezielle Fragen betreffend die im Recht des geistigen Eigentums tätigen Unternehmensjuristen

Q 205

Die Erschöpfung von Rechten des geistigen Eigentums in Fällen des Recyclings oder der Reparatur von Waren

Q 204P

Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums - bestimmte Aspekte der Patentverletzung

Q 204

Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums

Q 203

Schadensersatz für Verletzungen, Fälschungen und Piraterie von Marken

Q 202

Auswirkungen von Fragen der Volksgesundheit auf exklusive Patentrechte

Q 199

Das Mandantengeheimnis ("privilege") bei der professionellen Beratung in Sachen des geistigen Eigentums

Q 195

Grenzen des Markenschutzes

Q 194

Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung

Q 194BA

Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung

Q 193

Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der Continuation"-Anmeldung oder der "Continuation-in-part"-Anmeldung

Q 192

Duldung (Tolerierung) der Verletzung geistiger Eigentumsrechte

Q 191

Das Verhältnis zwischen Marken und geographischen Herkunftsangaben

Q 190

Verträge über Schutzrechte des geistigen Eigentums (Übertragung und Lizenzen) und dritte Parteien

Q 189

Änderung von Patentansprüchen nach der Erteilung (in gerichtlichen und amtlichen Verfahren unter Einschluss der von dritter Seite beantragten re-examination-Verfahren)

Q 188

Konflikte zwischen Markenrechten und dem Recht auf freie Meinungsäußerung

Q 187

Grenzen ausschließlicher Rechte geistigen Eigentums

Q 186

Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des Geistigen Eigentums

Q 185

Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums

Q 184

Fragen des Geistigen Eigentums im Übereinkommen der Freihandelszone der Amerikas

Q 183

Rechte des Arbeitgebers/Dienstherrn an Geistigem Eigentum

Q 182

Nationaler und internationaler Rechtsschutz von Datenbanken

Q 181

Eintragungsvoraussetzungen und Schutzumfang von nicht-konventionellen Marken