Fachausschüsse der AIPPI
Die AIPPI hat sich in jüngerer Zeit (seit 2004) den nachfolgend aufgeführten Themen gewidmet. Einzelheiten und Veröffentlichungen zu dem jeweiligen Thema finden Sie auf der Homepage www.aippi.org (dort auch Themen und Berichte vor 2004). Dort finden Sie zu dem jeweiligen Thema die Berichte der Deutschen und vieler anderer Landesgruppen.
Unterlassungsgebote in Fällen der Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums
Das Erfordernis des rechtserhaltenden Gebrauchs bei Marken
Die Patentierungsvoraussetzungen der erfinderischen Tätigkeiten
Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie
Ausnahmen vom Urheberrechtsschutz und erlaubte Benutzungsformen urheberrechtlich geschützter Werke in den Branchen der Hochtechnologie und der Digitaltechnologie
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch Rechte des Geistigen Eigentums und durch das Recht des unlauteren Wettbewerbs
Der Schutz gegen die Verwässerung einer Marke
Der Durchschnittsfachmann im Zusammenhang mit dem Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht
Der Schutz bedeutender Sportereignisse und diesbezüglich zusammenhängender wirtschaftlicher Aktivitäten durch Marken und sonstige Rechte des geistigen Eigentums
Auswahlerfindungen; das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich
Grenzbeschlagnahme und andere Eingriffsmöglichkeiten der Zollbehörden gegen Verletzer
Spezielle Fragen betreffend die im Recht des geistigen Eigentums tätigen Unternehmensjuristen
Die Erschöpfung von Rechten des geistigen Eigentums in Fällen des Recyclings oder der Reparatur von Waren
Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums - bestimmte Aspekte der Patentverletzung
Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums
Schadensersatz für Verletzungen, Fälschungen und Piraterie von Marken
Auswirkungen von Fragen der Volksgesundheit auf exklusive Patentrechte
Das Mandantengeheimnis ("privilege") bei der professionellen Beratung in Sachen des geistigen Eigentums
Grenzen des Markenschutzes
Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung
Der Einfluß der Mitinhaberschaft an Rechten des Geistigen Eigentums auf deren Verwertung
Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der Continuation"-Anmeldung oder der "Continuation-in-part"-Anmeldung
Duldung (Tolerierung) der Verletzung geistiger Eigentumsrechte
Das Verhältnis zwischen Marken und geographischen Herkunftsangaben
Verträge über Schutzrechte des geistigen Eigentums (Übertragung und Lizenzen) und dritte Parteien
Änderung von Patentansprüchen nach der Erteilung (in gerichtlichen und amtlichen Verfahren unter Einschluss der von dritter Seite beantragten re-examination-Verfahren)
Konflikte zwischen Markenrechten und dem Recht auf freie Meinungsäußerung
Grenzen ausschließlicher Rechte geistigen Eigentums
Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des Geistigen Eigentums
Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums
Fragen des Geistigen Eigentums im Übereinkommen der Freihandelszone der Amerikas
Rechte des Arbeitgebers/Dienstherrn an Geistigem Eigentum
Nationaler und internationaler Rechtsschutz von Datenbanken
Eintragungsvoraussetzungen und Schutzumfang von nicht-konventionellen Marken